Landtag stimmt über Budget ab

07.12.2017, 16:10 |

Keine Nachtschicht aber zumindest Überstunden machen heißts heute für Oberösterreichs Landtagsabgeordnete. Spät am Abend wird heute noch über das umstrittene Budget Oberösterreichs für 2018 abgestimmt. Es ist das Ende eines dreitägigen Streits darüber.

Begleitet worden ist die Budgetdebatte von zwei großen Demonstrationen gegen die Einsparungen bei Kultur und Sozialausgaben. Auch im Landtag selbst war die Stimmung aufgeheizter als sonst. Der Haussegen zwischen der schwarzblauen Koalition auf der einen und SPÖ und Grünen auf der anderen Seite hängt ordentlich schief. Die SPÖ wirft ÖVP und FPÖ sogar "autoritäre Methoden" vor und will nur bei zwei Budget-Kapiteln zustimmen, die Grünen immerhin bei der Hälfte. Beschlossen wird das Budget aber auf jeden Fall mit einer schwarz-blauen Mehrheit, voraussichtlich gegen 21 Uhr.