Soziales: Friedenspfeife im Landhaus

14.02.2018, 12:43 |

Es passt zum Valentingstag. Im Landhaus herrscht wieder Frieden:


Podcast
Get Flash to see this player.
Herunterladen
   

Landeshauptmann Thomas Stelzer von der ÖVP und Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer von der SPÖ sind sich wieder einig. Im Sozialbudget ist aufgeräumt worden. Es gibt geringfügig mehr Geld und die Schulden werden abgebaut.

Im Herbst sind noch die Fetzen geflogen, wegen Sozialkürzungen ist demonstriert worden und das Vertrauen zwischen Stelzer und Gerstorfer war dahin. Die Soziallandesrätin hatte wegen Streit um das Sparprogramm und geplanter Kürzungen sogar eine Art Aufpasser vorgesetzt bekommen. Jetzt haben sich alle an einen Tisch gesetzt und die Finanzen offen gelegt, um erst ein gemeinsames Verständnis für die Zahlen und dann eine gemeinsame Linie zu finden.

Die wichtigste Einigung: Die 400 dringend gebrauchten Wohnplätze für Menschen mit Behinderung kommen. Das deckt den nötigsten Bedarf. Die Warteliste auf solche betreuten Einrichtungen bleibt aber auch danach lang. 900 weitere Oberösterreicher mit Behinderung warten längerfristig dann noch auf einen Wohnplatz.

Außerdem sollen 2,2 Millionen Euro einmaliger Sonderzahlung verhindern, dass im Sozialbereich Personal abgebaut werden muss. Noch eins ist festgelegt worden: Um Streit zu vermeiden, werden die Finanzen im Sozialressort künftig schon 2 Jahre im Voraus geplant.