Benutzeranmeldung

Geben Sie Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort ein, um sich an der Website anzumelden
Anmelden
Achleitner Hummer Aiwanger München

Landesrat Achleitner, Staatsminister Aiwanger und WK-OÖ-Präsidentin Hummer im Bayerischen Wirtschaftsministerium in München (v. l.) - Bild: Land OÖ / Lisa Schaffner

Oberösterreich und Bayern beschließen Bürokratie-Abbau

Landesrat Achleitner und Wirtschaftskammerpräsidentin Hummer sprachen in München mit dem bayerischen Wirtschaftsminister Aiwanger.

Kein Einkaufen in Bayern, kein Thermenbesuch in Oberösterreich, Stress und Ärger für Handwerker, Spediteure und Unternehmer, Verwandtenbesuche, die nur mit viel Papierkram möglich waren – wenn überhaupt: Wegen der Corona-Pandemie waren die Grenzen zwischen Oberösterreich und Bayern monatelang quasi zu. Seit ein paar Wochen sind die Corona-Beschränkungen aufgehoben, Grenzkontrollen gibt's nur mehr stichprobenweise. Das war höchste Zeit, sagt der bayerische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) im Life-Radio-Interview: „Es ist ja traurig gewesen, dass wir in letzter Zeit diese beiden engen Nachbarn Österreich und Bayern auseinander sperren mussten und an der Grenze auch viele Schikanen aushalten mussten. Jetzt ist ganz klar: Wir gehören zusammen. Wir arbeiten zusammen. Und die Grenze darf hier kein Hindernis sein, Corona darf uns nicht länger trennen.“

Auch Oberösterreichs Wirtschafts- und Tourismuslandesrat Markus Achleitner (ÖVP) ist froh, dass die Grenzen wieder offen sind. Das sei wichtig für die Betriebe, die Touristen und die Bewohner der Grenzregion. Und weitere Grenzschließungen soll es nicht mehr geben, sagt Achleiter im Gespräch mit Life Radio: „Es geht jetzt auch darum, dass wir ein Learning aus der Krise haben; dass geschlossene Grenzen nichts dazu beitragen, eine Pandemie zu bekämpfen oder die Wirtschaft am Laufen zu halten. Die Grenzen müssen offen sein und das möglichst mit den gleichen Regeln in ganz Europa, damit sich die Menschen und Wirtschaft und die Menschen auskennen.“

Noch gibt’s da aber einige Unterschiede. In Deutschland zum Beispiel gilt man erst dann als geimpft, wenn zwei Wochen seit der zweiten Impfdosis vergangen sind. Das heißt, dass viele erst einmal geimpfte Österreicher vor einem Hotelaufenthalt in Deutschland einen Corona-Test machen müssen. Er sei auch nicht glücklich mit dieser Regelung, hat Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger auf Nachfrage von Life Radio betont. Er sehe aber derzeit keine Chance das zu ändern. Denn zuständig dafür sei die Bundesregierung in Berlin und die wolle derzeit an der Impfregel nichts ändern.

Auch Oberösterreichs Wirtschaftskammerpräsidentin Doris Hummer hätte gerne Erleichterungen bei geschäftlichen und touristischen Aufenthalten im Nachbarland. Denn die strengere Testpflicht bedeute für viele Reisende einen zusätzlichen Aufwand. Wichtig sei aber, dass die Grenzen endlich wieder ohne Einschränkungen offen sind, so Hummer im Life-Radio-Interview.

Weniger Bürokratie für grenzüberschreitend tätige Betriebe

Die wieder offene Grenze zwischen Oberösterreich und Bayern haben Hummer und Landesrat Achleitner am Montag gleich zu einem Besuch bei den Nachbarn genützt. Mit Wirtschaftsminister Aiwanger haben sie Erleichterungen für Handwerker und Betriebe, die grenzüberschreitend tätig sind, vereinbart. Es werden einige bürokratische Hürden abgebaut, erklärte Doris Hummer nach dem Gespräch im Wirtschaftsministerium München: „Die Betriebe auf der einen und der anderen Seite der Grenze beschweren sich über die Formulare, die sie mitschleppen müssen. Der Dienstleistungsexport ist schwierig. Da sind wir jetzt mit unseren Experten wirklich ins Tun gekommen: Wir haben uns hingesetzt und angeschaut, welches Gesetz müssen wir ändern, wo können wir an welcher Schraube drehen.“

Österreich hat erste Erleichterungen bereits umgesetzt: Versicherungsbestätigungen und weitere Bewilligungen, die bei der grenzüberschreitenden Tätigkeit bisher auf Papier mitgeführt werden mussten, können jetzt in digitaler Form vorgezeigt werden. Das sein ein wichtiger Bürokratieabbau, betonte Landesrat Achleitner. Denn es sei Handwerkern nicht zuzumuten, einen Koffer voller Formulare mitzuschleppen. In Bayern ist man noch nicht ganz so weit. Denn zuständig für diese Regelungen ist die deutsche Bundesregierung. Er werde da jetzt in Berlin noch einmal nachhaken, versprach Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger beim Besuch der oberösterreichischen Delegation in München.

Neben dem Besuch im Wirtschaftsministerium haben sich Wirtschaftskammer-Präsidentin Hummer und Landesrat Achleitner auch mit Vertretern von Wirtschaftsförderungsagenturen und Start-Up-Plattformen im Freistaat ausgetauscht sowie mit Wirtschaftsvertretern und Auslandsoberösterreichern über die aktuelle Lage und die Perspektiven nach der Corona-Krise gesprochen.

Daniel Kortschak

Achleitner Kortschak

Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner und Life-Radio-Reporter Daniel Kortschak beim Interview in München - Bild: Michael Herb