Sozialleistungen kürzen: Ja, sagt BM Plakolm
Sie ist seit wenigen Wochen im Amt und hat ein großes Ressort zu verantworten: die Waldingerin Claudia Plakolm ist zuständig für Integration, Jugend, Familie und Europa. Die 30jährige ist heute in den Life Radio Studios zu Besuch gewesen und hat dabei ihre Positionen in verschiedenen Fragen unterstrichen.
So bekräftigt Plakolm, dass Sozialleistungen gekürzt werden sollen, wenn sich Asylberechtigte weigern, Deutsch zu lernen oder Wertekurse zu besuchen. Oberösterreichs Weg gilt da als Beispiel, so Ministerin Claudia Plakolm:
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Die Kürzungen könnten massiv sein, so Plakolm:
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Die Sozialleistung um die Hälfte zu kürzen, kann sich Plakolm auch auf Bundesebene vorstellen.
Die Regierung hat außerdem bereits beschlossen, den Familiennachzug bis Herbst 2026 zu pausieren. Im April könnte das im Nationalrat beschlossen werden, ab Mitte Mai könnte das gelten, sagt Plakolm:
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Heute ist außerdem eine weltweite Studie zur Nutzung von social Media von Jugendlichen veröffentlicht worden. Jeder 10.Jugendliche zwischen 14 und 17 hat eine problematische Nutzung. Das ist alarmierend, sagt Claudia Plakolm:
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Auch da müsse sich der Staat einbringen, um gegenzusteuern. Es geht da nicht nur um die Nutzung, sondern auch um eine Radikalisierung auf verschiedenen Plattformen, etwa auf TikTok. Über ein Verbot müsse man laut nachdenken, so Plakolm:
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